Joe Biden wurde zum 46. Präsidenten der USA gewählt. Endlich, mögen viele von uns denken. Der Sieg der Vernunft ist auch ein Zeichen für die Stärke der Demokratie in den USA. Ein Kommentar.

Lange Zeit hat es so ausgesehen, als stünden uns vier weitere Jahre Drama mit Trump bevor. Vor Corona brummte die US-Wirtschaft, und der 45. Präsident der USA hatte eigentlich Narrenfreiheit. Trump hat seit 2016 hartnäckig nicht nur daran gearbeitet, das demokratische Fundament der Vereinigten Staaten zu beschädigen, sondern ausgesprochen zu sprengen. Unter dem Motto “Drain the swamp” (Den Sumpf auszutrocken) legte sich Trump mit jeder bisherigen Norm an – sei das in der Kommunikation (Größte Zuschauermenge bei Angelobung!), in der Wirtschaft mit Strafzöllen gegen die wichtigsten Handelspartner oder in der Verteidigungspolitik (NATO ist veraltet).

Die Liste der Absurditäten, die Trump in den vier Jahren geleistet hat, ist endlos. Einsperren von politischen Gegnern? “Lock her up!” Voller Stolz die eigene Dummheit zur Schau stellen? 

I think that would qualify as not smart, but genius....and a very stable genius at that!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 6, 2018

Stolz darauf sein, einen simplen Gedächtnistest bestanden zu haben? “I aced that test!”

Erstaunliches Comeback

Das alles ging solange gut, bis die wirtschaftlichen Eckdaten positiv waren. Mit dem Ausbrechen der Corona-Krise war die Märchenstunde vorbei. Zwar konnte Trump mit der Ernennung einer erzkonservativen Höchstrichterin auf Lebenszeit den Supreme Court für lange Jahre prägen, dies wird aber wohl das einzig handfeste Vermächtnis des amerikanischen Baron Münchhausen bleiben. Der Friedensdeal zwischen Israel und einigen Golfstaaten ist zwar beachtlich - aber mal sehen, wie lange dieser wirklich anhält.

Was der Sieg von Joe Biden aber wirklicht zeigt, ist die Widerstandsfähigkeit der USA und der demokratischen Institutionen – das müssen auch Neider anerkennen. Keine andere Demokratie der Welt hätte es aus eigener Kraft geschafft, einen Dilettanten mit despotischen Zügen aus eigener Kraft aus dem Zentrum der Macht zu hieven – natürlich will Trump im Moment noch nicht zugeben, dass er verloren hat. Bald wird ihn die bittere Erkenntnis einholen, dass auch für ihn persönlich das Glück aufgebraucht scheint. Er, der so gerne den starken Mann spielt und Gegner klagt, wird sich wohl in zahlreichen Prozessen vor Gericht verantworten müssen.

Notnagel Biden

Mit Biden kommt ein “alter Hase” zurück ins Weiße Haus. Er wird zunächst den Scherbenhaufen, den Trump hinterlassen hat, aufräumen müssen – die Coronakrise ist bei weitem nicht ausgestanden, die US Wirschaft ist auf Talfahrt und zahlreiche, in den vergangenen vier Jahren ignorierte Aufgaben warten auf ihn: die ungelöste Frage der möglichen Atommacht Iran, der Handelskrieg mit China, die zerrüttete Allianz mit Europa – es wird ihm nicht langweilig werden.

Auch innenpoltisch gibt es genug zu tun: die hochgerüstete und schießwütige Polizei, Black Lives Matter, die immer weiter aufklaffende Einkommensschere... aber die Situation wird ihm bekannt vorkommen: als Vizepräsident unter Obama musste er die Folgen der schwersten bis dahin bekannten Weltwirtschaftskrise von 2008 schultern. Biden wird möglicherweise keine zwei Amtszeiten, auch schon aufgrund seines Alters, durchhalten. Mit Kamala Harris als Vizepräsidentin hat er aber jedenfalls eine Stellvertreterin, die für zukünftige Wahlgänge bestens geeignet scheint.