Goodbye, Putin!

03. März 2022

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Goodbye Putin
©Vlad Vasnetsov/Pixabay

Ein Großvater in Petersburg weiß nichts über den Kriegsausbruch – ganz nach „Goodbye, Lenin“-Motto. Wenn es bei jedem so klappen würde, wäre Putin zufrieden. Über Social Media-Überwachung, Anfeindungen auf der Demo und das Ende der Ära Putin.

Man erinnert sich sicherlich an den Film „Goodbye, Lenin!“, in dem Daniel Brühl in der Hauptrolle so grandios das DDR-Idyll für seine kranke Mutter aufrechterhalten musste, nachdem sie im Koma die Wende verpasst hatte. Zu groß wäre sonst die Aufregung für die schwache, aber linientreue Frau gewesen. In einer ähnlichen Situation befindet sich auch die Familie von Grisha, einem Bekannten von mir, in Sankt Petersburg. Sie hat beschlossen, dass der 90-jährige Opa nichts vom Krieg mit der Ukraine erfahren darf, weil er das in seinem Alter nicht verkraften könnte. Da der Alte aber schwerhörig ist, fällt das nicht allzu schwer. Für ihn ist weiterhin „business as usual“. Genau das versucht scheinbar auch die russische Regierung in der gesamten Bevölkerung umzusetzen – frei nach dem Motto: „Krieg? Welcher Krieg denn?“

Goodbye Putin
Die "Generation Putin" steht vor einem großen Wendepunkt. ©Klimkin/pixabay

In Russland brodelt es. Nachdem die ersten von der EU verhängten Sanktionen nun bei der Bevölkerung spürbar werden, wächst der Unmut umso mehr. Gegen den in der Ukraine herrschenden Krieg, gegen die Propaganda des Staatsfernsehens und gegen Präsident Putin, der alle mit hineingezogen hat. Schon kurz nach Kriegsausbruch meldeten diverse unabhängige, russische Medien, dass die „Roskomnadzor“-Behörde ihnen verbot, bestimmte Begrifflichkeiten wie „Krieg“ und „Invasion“ in Verbindung mit dem Ukrainekonflikt zu nennen. Die Roskomnadzor-Behörde gibt es erst seit dem Jahr 2008, und dient zur Regulierung von Medien und Überwachung von Social Media-Plattformen. In Russland können über die Behörde auch bestimmte Internetseiten blockiert werden. Eine hochrangige Mitarbeiterin des Konzerns „Yandex“ hat gestern in einem offenen Brief gekündigt, weil in der gleichnamigen Suchmaschine Informationen zum Krieg systematisch unterdrückt werden, um die Bevölkerung im Dunklen über die Geschehnisse zu lassen.

Krieg? Welcher Krieg?

Berichten der Zeitung Novaja Gazeta zufolge, kam es zu einer Kündigungswelle von MitarbeiterInnen in Russland, die sich etwa auf Social Media mit Ukrainefahne im Profilbild zeigten, Antikriegsparolen teilten, oder offene Briefe gegen die Invasion unterzeichneten. Fast täglich gibt es Proteste in den Großstädten Moskau, Sankt Petersburg und Ekaterinburg, in denen sich tausende BürgerInnen furchtlos gegen Putins Krieg positionieren und ihre Verhaftung und Arbeitsplätze riskieren. Das zeigen Videoaufnahmen, die hundertfach auf Plattformen wie Twitter und Telegram kursieren. Der Rubel ist drastisch gefallen, Menschen stürmen Bankomaten, aber Abheben in Euro ist derzeit nicht möglich. Und es herrscht ein regelrechter Informationskrieg. Nicht nur von westlicher Seite gegen russische Propagandasender, sondern auch von russischer Seite werden eigenen, unabhängigen Medien nach und nach die Stecker herausgezogen. Erst kürzlich gab die Redaktion des von Repressionen gebeutelten Mediums „Ekho Moskvy“ bekannt, ihre Pforten schließen zu müssen. Solche Ereignisse sind ein massiver Verlust für die (Presse-)Freiheit in Russland und bleiben nicht unbemerkt. Blockierte Medien versuchen verdeckt über Telegram-Kanäle weiterhin Schlagzeilen zu posten, um den propagandistischen Staatsmedien etwas entgegenwirken zu können. Auch wurden Kanäle zur Hilfe geschaffen, wie man als Jurist, Mediziner oder Journalist das Land schnellstmöglich verlassen kann. Der Krieg markiert einen Wendepunkt für die sogenannte „Generation Putin“, den Unter-30-Jährigen in Russland, die niemals einen anderen Machthaber im Land erlebt haben, als eben Vladimir Putin. Es gibt die Übereinkunft: Was jetzt gerade passiert, ist der Anfang von Putins Ende. Doch was kommt eigentlich nach der Ära Putin? Viele befürchten eine ähnliche sozio-ökonomische Katastrophensituation, wie damals, Ende der bitterarmen 90er Jahre.

Goodbye Putin
Proteste 2021 in Moskau: "Putin hat die Zukunft Russlands gestohlen" liest das Schild des Demonstranten. ©Valery Tenerov/unsplash

Mutwilliges Canceln, statt Dialog

Unterdessen wird im Westen eine Hexenjagd auf prominente Russen und Russinnen wie der Opernsängerin Anna Netrebko oder dem Dirigenten Waleri Gergijew gemacht. Sie hätten sich nicht ausreichend von Putin und dessen Angriffskrieg distanziert, gehören gecancelt und nach Russland zurückgeschickt, so der Tenor in den Facebook-Kommentarspalten. In einer Universität in Mailand wurde gar Dostojewski aus dem Studienplan gestrichen, wahrscheinlich um Putin etwas auszuwischen? Dann schlage ich vor, dass man auch Gogol gleich von den Lehrplänen streichen sollte – der wäre politisch nämlich auch zu brisant. Mehrere europäische Länder, unter ihnen die Tschechische Republik, haben es verboten, Visa an russische Staatsbürgerinnen auszustellen. Auch unschuldige StudentInnen leiden unter der Exklusion. In Deutschland entfernen mehrere Discounterketten russische Produkte aus ihren Sortimenten. In der Kunst- und Sportwelt werden allerlei Absagen an Russland erteilt, wo man sich fragen kann: Müssen Kunst und Sport überhaupt politisch sein? Ist es nicht ironisch, wenn gerade so eine inklusive Sportveranstaltung wie die Paralympics, russische TeilnehmerInnen ausschließen? Auf wessen Kosten gehen die Maßnahmen wirklich?

Eine Freundin namens Tanja, die ursprünglich aus Novosibirsk ist, lief bei einer Demo am Wiener Heldenplatz aus Solidarität für die Ukraine mit und berichtete, wie viele extremistische Parolen wie „Tod den Russen!“ oder „Ein guter Russe ist ein toter Russe!“ sie gehört hat. Man liest verzweifelte Posts von Eltern, deren Kinder in der Schule beschimpft werden, weil sie russische Wurzeln haben. Jede politische Bewegung zieht eben eine Gegenbewegung mit sich, die kaum besser ist. Nach dem Ausschluss Russlands aus dem Bankensystem „Swift“ können russische StaatsbürgerInnen, die im Ausland leben, ihren Familien kein Geld mehr zuschicken. (Und nein, auch Erlagscheine helfen da nicht viel, Frau Ministerin Schramböck.) Die Sanktionen ziehen unzählige Unbeteiligte mit in einen Konflikt, mit dem sie nichts zu tun haben. Am meisten leiden nicht die Oligarchen, sondern die Ärmsten, die auch vorher kaum über die Runden gekommen sind.

Goodbye Putin
Anfeindungen und Hetze gegen RussInnen auf der Solidaritätsdemo: Muss das erduldet werden? ©Markus Spiske/unsplash

Das sind alles Probleme, die nichtig erscheinen, wenn momentan doch hunderttausende UkrainerInnen aus ihrem Heimatland fliehen müssen. Viele meiner russischen Freunde posten auf Social Media fleißig Updates zum Ukrainekrieg und distanzieren sich öffentlich von Putins Angriffskrieg. Seit gestern ist bekannt, dass es künftig für die mutmaßliche „Verbreitung von Fakenews über das Vorgehen der russischen Armee in der Ukraine“ bis zu 15 Jahre Haft in Russland geben kann. Das Schweigen vieler kann auf solche repressiven Maßnahmen zurückgeführt werden. Falls in Russland am Ende doch das Kriegsrecht verhängt wird, gibt das dem Staat umso mehr Freiheiten in die Privatsphäre der BürgerInnen einzugreifen.  Von ukrainischer Seite kommt häufig die Kritik, dass Russen sich acht Jahre lang nicht um den Krieg in der Ostukraine geschert hätten und jetzt heucheln würden. Das Verhältnis zwischen den Nationen bleibt wohl leider auch auf die weite Sicht zerrüttet.

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Kommentare

 

Die Russen haben erstaunlicherweise keine elektronische Kampfführung. Sie sind nicht in der Lage die ferngesteuerten Drohnen türkischer Bauart aus dem Spiel zu nehmen, obwohl doch klar war, dass die zum Einsatz kommen. Nicht mal im Informationskrieg haben die Russen noch die Oberhand. Das ist militärisch ein Offenbarungseid.
Natürlich kann V. Putin im Krieg gegen die Ukraine militärisch noch nachlegen. Natürlich kann er da noch Geländegewinne erzielen. Aber gewinnen kann er nicht mehr.
Abgesehen von den Atomwaffen ist Russland nicht mehr ansatzweise ein ernstzunehmender Gegner für die NATO. Russland wird bestenfalls noch Regionalmacht sein.

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