In Traiskirchen ist erneut Aufnahmestopp, das Innenministerium möchte nun Zeltstädte errichten. Dass es auch anders gehen könnte, zeigt ein Tweet.

In der Nacht zum Dienstag kam es scheinbar zum Aufnahme-Stopp. So berichtete Herbert Langthaler von der Asylkoordination dem Standard: „Es wurden einfach keine Flüchtlinge mehr in die Quartiere aufgenommen, darunter auch Jugendliche und Kinder. Offenbar haben sie auch nichts zum Essen bekommen.“ Rund 50 Flüchtlinge sollen betroffen gewesen sein. In Traiskirchen sind derzeit größtenteils minderjährige Flüchtlinge untergebracht, in etwa 1000 Personen. Das Innenministerium versucht nun, der Problematik mit der Errichtung von Zeltstädten Herr zu werden. Diese sollen in Salzburg, Linz und Thalham errichtet werden und jeweils 96 Schlafplätze fassen. 

Zeltstädte „nicht ideal“

UNHCR-Sprecherin Ruth Schöffl sagte dem Standard ganz treffend, die Zelte seien „für die Unterbringung Schutzsuchender absolut nicht ideal.“ Nein, ideal ist diese Situation wirklich nicht. Man darf berechtigt die Frage stellen, ob das Innenministerium auf einen Anstieg der Asylanträge nicht hätte vorbereitet sein müssen. Das vor allem aus Syrien aufgrund des dortigen Krieges die Antragszahlen steigen, ist nichts Neues.

Gibt es in Österreich nicht genug leerstehend Raum, den man nutzen könnte? Was ist beispielsweise mit den zahlreichen leerstehenden Bundeswehrkasernen? Und wieso mussten in den 1990ern bei über 90 000 Flüchtlingen aus Ex-Jugoslawien keine Zeltstädte errichtet werden?  Da aufgrund aktueller globaler Krisen nicht mit einem Rückgang der Asylanträge zu rechnen ist, muss das Innenministerium, zusammen mit den Ländern, ein dauerhaftes Konzept entwickeln. Und dabei auch mehr mit Vertretern von NGOs und Kirchen zusammenarbeiten.

Twitter-Screenshot von Michael Gitzi

Brief an Innenministerin

Wie es anders gehen könnte, zeigt Michael Götzl, Geschäftsführer von digiDruck. Dieser schrieb Innenministerin Johanna Mikl-Leitner einen Brief. In diesem machte er den Vorschlag, Flüchtlinge in einem zum Teil leerstehenden Gebäude unterzubringen, der Besitzer sei er. Die Räumlichkeiten seien hotelähnlich angelegt und in einem generell gutem Zustand. Das Interessante an dem Brief: Er ist vom 28. September 2014. Laut Götzl kam bis jetzt vom Innenministerium keine Reaktion. Falls dem wirklich so ist, wäre das bedauerlich. Denn Flüchtlinge in ein leerstehendes Wohnhaus eines Privateigentümers unterzubringen, wäre definitiv eine bessere Lösung, als das Errichten von Zeltstädten. Es stellt sich die Frage, ob das Innenministerium vielleicht weitere Vorschläge dieser Art ignoriert oder zumindest übersehen hat?!

Solche Initiativen aus der Bevölkerung kann man auf jeden Fall nur gut heißen und es ist zu hoffen, dass das Innenministerium die Unterstützung von Personen wie Michael Götzl in Zukunft annimmt und in ein langfristiges Konzept zur Lösung der Flüchtlingsfrage miteinbezieht.

Nachtrag:
Wir haben bein BMI um eine Stellungsnahme gebten: Grundsätzlich begrüße man solche Initiativen aus der Bevölkerung und rufe sogar zu ihnen auf. Alle Unterkunftsangebote würden geprüft werden. Zum konkreten Fall von Michael Gitzi sei nichts bekannt, man vermutet aber, dass der Brief entweder übersehen, oder an die falsche Stelle geschickt wurde.

Weiterführende Links:

https://twitter.com/mgitzi

http://derstandard.at/2000015798691/Oesterreich-bringt-Asylsuchende-in-Zelten-und-Schubgefaengnis-unter

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4731543/Asyl_Kritik-an-MiklLeitner-und-Haeupl