Wenn Österreich seine Kinder abschiebt

17. August 2022

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Abschiebung, Tina
Foto: APA/CHRISTOPHER GLANZL

Im Jänner 2021 wird Tina, ein 12-jähriges Mädchen georgischer Abstammung, abgeschoben. Sitzblockaden und Proteste konnten die nächtliche Abschiebung mittels mehrerer PolizistInnen nicht daran hindern, Tina und ihre Familie nach Georgien zu bringen. Fast eineinhalb Jahre später kommt der Verwaltungsgerichtshof nach einer Revision zum Entschluss: die Abschiebung ist rechtswidrig.  


Der Fall „Tina“ sorgt zum damaligen Zeitpunkt für großes Aufsehen. Das Mädchen wurde in ein Land abgeschoben, in dem sie erst zwei Jahre ihres Lebens verbracht hatte – sprich: ein für sie fremdes Land. Ihr Lebensmittelpunkt und ihr Zuhause war und ist Österreich.

Jetziger Bundeskanzler und damaliger Innenminister Karl Nehammer, sowie das BFA (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), verteidigen die Abschiebung mit jeglichen Mitteln und Ausreden. Die Familie nicht abzuschieben, wäre laut umstrittener Aussage Nehammers „Amtsmissbrauch“ gewesen.

Nun prüft der Verwaltungsgerichtshof den Fall erneut und stellt nach 18 Monaten fest: die Abschiebung Tinas, ihrer Mutter und Schwester, ist rechtswidrig. Tinas Geburt in Österreich und die erfolgreiche schulische sowie soziale Integration sind der Grund, warum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes unverhältnismäßig ist. Die Trennung der Familie, ebenfalls unzulässig.

Tina ist seit Dezember 2021 wieder in Wien und darf wegen ihres Schülervisums ihr Leben in Österreich normal weiterführen. Ihre Mutter und Schwester sind noch in Georgien. Tinas Anwalt Wilfried Embacher fordert neben einer Entschädigung, auch eine problemlose Erteilung eines Aufenthaltstitels für die Familie. Neben dem Anwalt kommt auch großer Aufschrei von Vereinen und der Bevölkerung in den sozialen Netzwerken. Die Message: Dieser Fall muss für die verantwortlichen Behörden Konsequenzen haben.

Es ist klar, dass das Ganze nicht einfach so passiert ist. In dem Fall stecken mehrere Komponenten. Behördliche Verfahren, Asylgesetze, irgendwelche Fristen und Dokumente. Neben all den strengen Asylgesetzen in Österreich, neben all dem strukturellen Rassismus, fragt man sich: Sollte am Ende des Tages nicht trotzdem das Kindeswohl an erster Stelle stehen?

Tina ist kein Einzelfall. Wieso schiebt Österreich seine Kinder ab?

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Aufgrund der strengen Einreisevorschriften in den USA, Australien, Japan, Kanada und den Golfstaaten bleibt für die Migranten aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Ostern nur die Einwanderung in die reichen europäischen Länder.

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