„Ich bin kein Multikulti-Romantiker.“

10. September 2020

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Michael Ludwig (Foto: Zoe Opratko)

Anstatt im Rathaus das Interview zu führen, luden wir Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auf ein Balkan-Frühstück im „Željo Grill Burek“ auf der Thaliastraße ein. Während er eine Pita mit Krautfüllung genoss, schoss er scharf gegen Integrationsministerin Raab und ihren Vorgänger Kurz. Ob er Ghettos in seiner Stadt sieht, warum Burschenschaften auch Parallelgesellschaften sind und wie oft er ein Corona-Verdachtsfall war, erzählt er im Gespräch mit biber.

Von Amar Rajković, Delna Antia-Tatić (Interview), Mitarbeit: Naz Kücüktekin, Fotos: Zoe Opratko

 

BIBER: Wir befinden uns gerade im Zeljo-Imbiss auf der Thaliastraße. Haben Sie Angst?
MICHAEL LUDWIG: Wovor? (lacht). Höchstens vor kritischen journalistischen Fragen (schmunzelt).

Mitkonkurrent und ÖVP-Parteiobmann in Wien, Gernot Blümel, verspricht auf Wahl-Plakaten, die Thaliastraße wieder sicherer zu machen. Finden Sie es gefährlich hier?
Das halte ich für einen Unsinn. Die Thaliastraße ist eine interessante Einkaufsstraße, die sehr bunt ist. Wir bemühen uns gemeinsam, die Stadt Wien und die Wirtschaftskammer, dass wir die Einkaufsstraßen erhalten. Die sind durchaus unter Druck gekommen, weil es einen verstärkten Online-Handel und Einkaufszentren gibt. Aber ich finde es sehr sympathisch, dass es Einkaufsstraßen mit sehr kleinen Geschäften gibt. Auch, dass es hier verbunden mit dem größten Straßenmarkt Europas, dem Brunnen- und Yppenmarkt, eine großartige Ergänzung gibt.

Über Favoriten wird ähnlich immer als „Problem“-Bezirk berichtet. Mal umgekehrt gefragt: Was macht es hier wie dort denn lebenswert?
Die Lebensqualität in beiden Bezirken ist deshalb so hoch, weil wir als Stadt Wien mit großem finanziellem Aufwand versucht haben, die abgewohnten Viertel zu sanieren. In meiner Funktion als Wohnbaustadtrat habe ich vor einigen Jahren die höchste Auszeichnung von der UNO für die sogenannte „sanfte Stadterneuerung“ für die Stadt Wien überreicht bekommen.

Was heißt das genau?
Wir haben im Zuge der sanften Stadterneuerung Maßnahmen gesetzt, um die „Gentrifizierung“ aufzuhalten. In anderen Großstädten ziehen Menschen mit hohem Einkommen in neu sanierte Wohnhäuser ein und verdrängen die ursprüngliche Bevölkerung, weil die sich die Miete nicht mehr leisten kann. Nicht bei uns in Wien. Wir haben die Eigentümer dieser Gründerzeithäuser verpflichtet, die Mieten 15 Jahre lang nicht anzuheben. Damit ist eine gewisse Sicherheit gegeben, dass die ursprüngliche Bevölkerung bleiben kann. Dennoch kann man durch Dachgeschossausbauten und die Attraktivierung der abgewohnten Viertel andere soziale Gruppen anziehen, wodurch sich eine neue Durchmischung ergibt. Und mittlerweile gibt es viele junge Leute, Studenten, kreative Menschen, die ganz bewusst in diese Viertel ziehen wollen, weil sie das interkulturelle Flair schätzen.

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Ludwig entschied sich für eine Pita mit Kraut. Sie schien ihm zu schmecken.

Die sogenannten Hipster.
(Lacht.) Ja durchaus. Dadurch entsteht Buntheit. Menschen mit unterschiedlichen sozialen und wirtschaftlichen Möglichkeiten leben friedlich zusammen. Nicht, dass es da nicht auch Probleme gäbe. Mir ist bewusst, dass Integrationspolitik immer eine Herausforderung ist, aber wir lösen sie besser als viele ande-re. Das bescheinigt uns die UNO.

Integrationsministerin Susanne Raab behauptet, wir müssen uns von einer romantischen Multikulti-Vorstellung verabschieden – vor allem in Wien. Wie stehen Sie dazu?
Ich habe nie eine romantische Vorstellung von Multikulti gehabt, sondern eine sehr realistische. Ich sage immer, die Helden und die „Gfraster“ sind über alle Bevölkerungsgruppen gleichmäßig verteilt, auch bei zugewanderten Menschen. Ich halte solche Aussagen von einer Integrationsministerin für nicht sinnvoll. Es gilt, nicht die Gesellschaft zu teilen. Ihre Aufgabe wäre es, die Probleme und Herausforderungen der Integration anzugehen und zu lösen. Das gilt übrigens auch für ihren Vorgänger (Anm. d. Red.: Kanzler Sebastian Kurz von 2011-2013 als zuständiger Staatssekretär, von 2013 bis 2017 war Sebastian Kurz zuständiger Minister für Integration). Wenn die Frau Ministerin vom Scheitern der Integrationspolitik in Österreich spricht, ist das eine harte Kritik an ihrer Politik und der ihres Vorgängers.

Selbstkritik also?
Sie formuliert es nicht selbstkritisch. Die Angriffe sind jedoch schon immer klar formuliert. Aber ich würde meinen, wenn man genau hinhört, wüsste man schon, wo man die Kritik hinzuwenden hat.

Gemeint sind damit oft Parallelgesellschaften und Ghettos. Sehen Sie die überhaupt in Wien?
Ich sehe die nicht. Ich habe vor mehr als zehn Jahren als Wohnbaustadtrat eine wissenschaftliche Studie bei Professor Heinz Faßman (Anm. d. Red.: jetziger Bildungsminister) in Auftrag gegeben. Grund: Damals wurde behauptet, in Gemeinedebauten würden Ghettos entstehen. Das war aus dieser Studie dann nicht herauszulesen. Er hat allerdings davor gewarnt, dass sich eine Ghetto-ähnliche Situation entwickeln könnte. Diese stellte er am Westgürtel (Anmerkung: u.a. zwischen Gürtel und Brunnenmarkt) in den abgewohnten Gründerzeithäusern fest, weil sich dort eine Konzentration von sozial schwächeren Menschen befand. Daraufhin haben wir gehandelt und gezielte Interventionen – etwa durch Wohnhaussanierungen im Rahmen der sanften Stadterneuerung - gesetzt. Wir sehen Integrationspolitik nicht romantisch, sondern als eine große Herausforderung, welche die Bildungspolitik, die Wohnbaupolitik und die Stadtplanung umfasst. Es wird immer fokussiert auf wenige Ereignisse, Bevölkerungsgruppen und Symbole. Es ist aber eine gesamtgesellschaftliche Heraus-forderung und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Ich würde auch die schlagenden Verbindungen der FPÖ als Parallelgeselschaft bezeichnen.

Das heißt, Sie sehen auch keine Parallelgesellschaften in Ihrer Stadt?
Was ist denn überhaupt eine Parallelgesellschaft? Im Grunde gibt es ganz viele in einer Großstadt. Ich würde auch die schlagenden Verbindungen der FPÖ als Parallelgesellschaft bezeichnen. Die Frage ist nur: Gibt es Gruppierungen, die ein Problem mit unserer demokratischen Regierung haben? Das ist für mich das Entscheidende und nicht, ob jemand ein Kopftuch trägt. Ich habe keine Toleranz für Menschen, die Österreichs hart erarbeitete Demokratie mit Gewalt und Terrorismus bekämpfen. Ich war auch der Erste, der gefordert hat, zurückgekommenen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Und in Wien haben wir mittlerweile auch so manchem ehemaligen IS-Kämpfer die Staatbürgerschaft aberkannt.

Was halten Sie denn von der neuen Dokumentationsstelle für politischen Islam?
Ich kenne sie bisher nur aus PR-Ankündigungen. Es kann mir niemand erklären, was das genau sein soll – außer, dass man versucht, den gesamten Islam zum Feindbild zu erklären. Das ist echt schädlich. Das ist Politik, die die FPÖ betrieben hat und die nun auch von Teilen der ÖVP übernommen wird. Wo es darum geht, Feindbilder zu erschaffen und die Gesellschaft zu spalten. Ich habe mir das Gegenteil vorgenommen. Ich arbeite zum Beispiel am Projekt „Campus der Religionen“, wo acht Religionsgemeinschaften in der Seestadt zusammengeführt werden. Es ist so berührend zu sehen, dass diese Gemeinschaften, die vorher keinen Kontakt miteinander hatten, hier zusammenkommen. Im Zuge dessen ist ein Projekt entstanden, bei dem ein Imam, ein Rabbi und ein Priester gemeinsam in Schulen gegen jede Form von Rassismus auftreten. Ich glaube, es ist gut, wenn das Miteinander im Vordergrund steht und die isoliert werden, die gegen die Demokratie sind.

Warum wird Sie Herr Blümel und die ÖVP-Wien nicht vom Thron stoßen?
Sie werden es versuchen. Aber ich werde alles daransetzen, das zu verhindern. Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Partei, die stolz darauf ist, FPÖ-Politik zu machen, in Zukunft den Bürgermeister stellen sollte. Vor allem nicht in einer Stadt wie Wien. Wir haben als SPÖ nicht jahrelang gegen die FPÖ gekämpft, damit nun eine andere Partei dieselbe Politik macht.

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Unter Einhaltung der Corona-Regeln wurde Ludwig in die Mangel genommen.

Wenn wir uns die Wahlliste der SPÖ anschauen, ist Omar Al-Rawi der höchst gereihte Migrant. Auf Listenplatz Nr. 23 und mit 59 Jahren. Ist das nicht das falsche Signal an MigrantInnen?
Das stimmt nicht, weil wir bereits Menschen mit Migrationshintergrund in der jetzigen Stadtregierung haben. Die Kultur-Stadträtin Kaup-Hasler ist beispielsweise in Deutschland geboren. Man darf auch die Reihung auf der Landesliste nicht allein betrachten, sondern muss auch die Regionalwahlkreisliste beachten. Denn die meisten Mandate, die die SPÖ erreichen wird, werden bei den Regionalwahlkreisen sein. Da bin ich sehr zuversichtlich, dass eine Reihe von guten Kandidaten mit Migrationshintergrund in den Gemeinderat einziehen werden. In meinem Bezirk Floridsdorf ist es Aslihan Bozatemur, die ja türkischstämmig ist. Sie hat gute Chancen, in den Gemeinderat zu kommen.

Auf den SPÖ-Wahlplakaten finden wir dennoch keine Schwarze Person oder Frau mit Kopftuch. Haben Sie Angst, Stimmen von rechten Wählern zu verlieren?
Menschen mit Migrationshintergrund sollten nicht aufs Kopftuch reduziert werden. Es gibt viele andere Möglichkeiten, darzustellen, welchen großen Wert Menschen aus anderen Ländern haben, die hier in erster oder zweiter Generation leben und sich integriert haben. Menschen mit klar erkennbarer anderer Hautfarbe haben wir auch sehr gut gereiht. Mireille Ngosso zum Beispiel hat gute Chancen in den Gemeinderat zu ziehen. Sie ist stark präsent in der afrikanischen Community. Wir distanzieren uns nicht, ganz im Gegenteil: Aus meiner Erfahrung kann ich sagen, dass das Mitwirken von Menschen mit Migrationshintergrund in vielen Bereichen zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist. Sei es am Großgrünmarkt in Inzersdorf, im Gesundheitswesen oder bei uns in der öffentlichen Verwaltung.

30 Prozent der WienerInnen sind dennoch nicht wahlberechtigt. Eine Migrantin beispielsweise aus dritter Generation, hier geboren und aufgewachsen, kann nicht wählen – während ein seit 20 Jahren ausgewanderter Österreicher in den USA seine Stimme abgeben kann. Sieht so demokratische Teilhabe aus?
Das müsste auf Bundesebene geregelt werden, weil Wien gleichzeitig Bundesland, Stadt und Gemeinde ist. Immer dann, wenn es um Gesetzeswerdung geht, ist die österreichische Staatsbürgerschaft notwendig. Das ist auch der Grund, warum EU-Bürger*innen bei der Bezirksvertretungswahl sehr wohl wählen können.

DELNA ANTIA-TATIĆ: Wie ich. Als Deutsche, die seit über zehn Jahren hier lebt, kann ich das. Ich würde aber auch gerne auf Landesebene mitwählen, die Politik betrifft mich ja.
Warum wollen Sie dann nicht österreichische Staatsbürgerin werden?

Dann würde ich meine deutsche Staatsbürgerschaft verlieren. Ich finde es schade, dass das die Bedingung ist. Weil der Pass viel mit Identität zu tun hat. Was halten Sie von Modellen, wo die Wahlberechtigung an die Aufenthaltsdauer geknüpft ist? Dass man so eine politische Teilhabe praktizieren kann.
Das ist etwas anderes. Da würde ich an Modellen arbeiten, wo man auch außerhalb des Wahlrechts andere Wege der Partizipation findet. Eine österreichische Staatsbürgerschaft ist mit vielen Rechten und Pflichten verbunden. Man muss sich schon entscheiden, ob man das möchte. Ich glaube nicht, dass man demokratische Mitbestimmung nur am Wahlrecht ablesen kann.

Im Interview mit Zahlen sagt Frau Hebein, dass die Wahrscheinlichkeit für eine erneute Koalition bei 51 % liegt. Teilen Sie die 51% Prozent?
Es ist sicher eine sehr wahrscheinliche Koalitionsform, aber es gibt bei den Grünen auch immer wieder Überlegungen, andere Koalitionen einzugehen. Das wird zwar bestritten, aber ich kann mich da noch an einen namhaften Grünen erinnern, der nach den Nationalratswahlen gemeint hat, mit den „Schnöseln“ der ÖVP gehen sie keine Koalition ein. Wir wissen, wie das ausgegangen ist. Ich bin deshalb sehr vorsichtig. Es gibt auch immer wieder den Wunsch mancher politischer Mitbewerber, Wien zu verändern und keine Sozialdemokratie mehr zu haben. In Wiener Neustadt haben sich zum Beispiel fünf Parteien zusammengetan, um den sozialdemokratischen Bürgermeister, der über 40 % der Stimmen erhalten hat, zu verhindern. Es wird wichtig sein, dass die SPÖ ein so starkes Ergebnis hat, dass es keine Koalition gegen die SPÖ und einen sozialdemokratischen Bürgermeister geben kann.

Man hat den Eindruck, Rot-Grün funktioniert eigentlich ganz gut, nur gibt es Kleinigkeiten, wo man sich streitet. Zum Beispiel das Thema Mobilität. Hier scheinen Sie für die Autofahrer und Frau Hebein für die Radfahrer zu stehen. Ist das so?
Nein, das ist nicht so. Mir ist am wichtigsten, dass der „Modal-Split“ gut funktioniert. Das ist das Verhältnis von Autofahrern, Radfahrern, öffentlichen Verkehrsmitteln und Fußgängern. Wir haben es in den letzten Jahren vor allem geschafft, mehr Menschen auf die öffentlichen Verkehrsmittel zu bringen. Das hatte zwei Gründe: Erstens das günstige Jahresticket für 365 Euro und zweitens der Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes. Wien hat weltweit das sechstgrößte Straßenbahnnetz. Radfahren ist natürlich gut und wichtig und wird unterstützt. Aber es wird immer nur für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe relevant sein.

Ich selbst bin kein begeisterter Radfahrer, das gebe ich offen zu.

Wann sind Sie eigentlich das letzte Mal mit dem Rad gefahren?
Das ist schon sehr lange her. Ich selbst bin kein begeisterter Radfahrer, das gebe ich offen zu. Ich fahre weder in die Arbeit mit dem Rad noch fahre ich privat allzu viel. Ich gehe sehr gerne zu Fuß und fahre regelmäßig und gerne mit den Öffis in Wien.

Würden Sie mir zustimmen, dass es in Wien verhältnismäßig viele Autofahrer gibt?
Nein. Es gibt mittlerweile mehr Besitzer eines Wiener Linien Jahres-Ticket als Autobesitzer.

Zum Schluss zur Pandemie: Waren Sie schon mal ein Corona-Verdachtsfall?
Nein.

Wie oft wurden Sie bereits getestet?
Noch gar nicht.

Glück gehabt, das ist nämlich unangenehm. Doch es gibt ja Abhilfe: Der Gurgeltest gilt als Wiener Errungenschaft. Gibt es schon Anfragen aus dem Ausland?
Ja, die gibt es. Wir haben das finanziell auch unterstützt. Ich muss nach unserem Interview auch gleich weiter, weil ich im Namen der Stadt Wien die Ärztin auszeichne, die den Gurgeltest maßgeblich entwickelt hat.

In Schulen werden Gurgeltests alle drei Wochen angewandt. Im Kindergarten nicht. Zumal so kleine Kinder auch nicht gurgeln können. Gibt es dort diese Notwendigkeit nicht?
Es scheint so zu sein, dass kleine Kinder vom Virus nicht derart gefährdet sind.

Wird Ihnen Angst und Bange, wenn Sie an den Herbst denken?
Wir haben zwar steigende Infektionszahlen, aber dafür eine stabile Situation in den Spitälern, auch bei den Intensivpatienten. Die Kapazitäten sind lange nicht ausgeschöpft. Das ist auch das wesentliche Kriterium. Es darf zu keinen Kapazitätsengpässen in den Spitälern kommen. Was mich besonders herausfordern wird – und alle Politikerinnen und Politiker im Land auch fordern sollte - ist der wirtschaftliche Standort und die Situation am Arbeitsmarkt. Da werden wir uns ganz stark um die jungen Leute kümmern, um die Lehrlinge.

Zum Schluss: Von Favoritens Bezirksvorsteher Marcus Franz gibt es seit Kurzem ein Wandgemälde. Es zeigt ihn im weißen Tanktop mit Tattoos wie „Born in Favoriten“ oder „Bossbezirk“. Würde es ein Gemälde von Ihnen geben, welche Tattoos würde man bei Ihnen lesen?
Ich liebe Wien. (lacht)

Und wo hätten Sie das gern platziert?
Wenn schon, dann am Herzen.

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Schien keine Angst auf der Thaliastraße zu haben - Bürgermeister Ludwig

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