TÜRKEI IN DER EU – Was ist da für wen gut?
04. Mai 2009
Posted by Anonymous on04May
Eine Zukunftsbetrachtung von Bogumil Balkansky
In einem früheren Blog mit dem Titel „Türkei in die EU – Aber presto!“, habe ich geschrieben, warum ich die Türkei in der EU haben will.
Das Resümé lautete in etwa: Weil die Türken eh schon als eine der größten Migrantengruppen anwesend sind, weil sie die europäische Geschichte befruchtend mitgestaltet haben und das auch weiter können sollen und weil eine laizistische und moderat islamische Türkei ein brauchbares Gegengewicht zu den christlich dominierten Mitgliedsländern darstellt.
Aber es gibt weitere „Goodies“ bei einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU.
Die Türken und die Kurden hätten innerhalb der EU neue Kanäle und Mechanismen zum Dialog, der sich seit so vielen Jahren kriegerisch festgefahren hat. Den EU-Beitritt als „gesichts-wahrendes“ historisches Moment können beide Seiten nutzen, um den Dialog anzustarten.
Die Türken selbst hätten dann auch die Chance, jene nationale Katharsis zu erarbeiten, die z.B. von den Deutschen, Österreichern, Serben, Kroaten, Albanern und Bosniern eingefordert wurde und wird - nämlich die Einsicht in ihre eigenen Verbrechen gegenüber Anderen.
Bei den Deutschen und Österreichern ist das z.B der Holocaust und speziell in Österreich, die Loslösung vom Märchen über „Hitlers erstes Opfer“ und die sich daraus ergebende Geschichtsklitterung. Bei den Serben ist das mit dem Stichwort „Srebrenica“ zu benennen. Bei den Kroaten, ist es der im Nachbarland Bosnien mitgeführte Krieg und bei den Bosniern der kriegsbedingte Kniefall vor dem Wahabismus und die Verbrechen, die daraus resultierten.
Bei den Türken ist das der Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg. Bis heute ist dieses Thema Tabu und wird der nationalen Ehre halber, als nicht existenter Diskurs bezeichnet.
Aber das ist er nicht! So wie es Beweise für den Holocaust, für Srebrenica, etc. gibt, die diese Verbrechen als historische Tatsache festlegen, so gibt es auch am Völkermord an den Armeniern keinen historischen Zweifel.
Bis heute werden Menschen vom türkischen Rechtssystem strafrechtlich verfolgt, die darauf hinweisen. Und – von Extremisten – auch deswegen ermordet.
Im Rahmen der EU ist endlich eine Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern möglich, weil dann gewisse nationale Gesetze, wie z.B. jenes gegen „Beleidigung des Türkentums“ durch EU-Recht obsolet werden würden. Somit könnte erst mal ein straffreier Diskurs angeschoben werden und letztlich zum Dialog, Verstehen, Aufarbeitung – und schließlich Vergebung führen.
Nur wer die Vergangenheit bewältigt, hat eine Zukunft!
Meint BB
Kommentare
toller blog
toller blog
danke!
sagt BB in erwartung der üblichen beschimpfungen, die mir armen, kleinen, ungeliebten neurotiker soooo wohltun.
ci vediamo, lemonissimo! in attesa di conoscerti a una delle nostre reunioni nella redazione di biber.
schau mal: ein italienisch sprechender neurotiker....
scherzhaft BB
am aller schlimmsten war
am aller schlimmsten war "alter mann...." , sind wir beide wirklich alte männer *lol*
mein freund,
alt ja! aber in den besten jahren. salt´n pepper ist immer sexy!
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also ich find schon das
also ich find schon das türkei in die eu kommen soll
weil hier leben sooviele türken und türkinnen und naja
sie gehören schon zu österreich aba wenn jemand so wie HC STRACHE gegen die türken ist dann ist das tepat weil es ist schon seltsam alle österreicher fahren gern ins ausland und eins ihrer favourit lieblingsziele was ich immer höre ist türkei also wo is dann das problem das die türken in die eu kommt?? Ich bin nicht gegen österreicher also nivht falsch verstehen aba die reden ua oft tepat üba die türken blablabla die sind schlechte menschen können sie nicht leiden usw. und dann aba obwohl sie so dumm reden gehen sie zu den türken ins kebaphaus um sich kebap und dürüm usw zu kaufen oda gehen ins internetcafe von ihnen also denk ich mia die sollen sich entscheiden denn die reden schajze üba türken aba gehen bei ihnen fressen und internet alsoich denk ma getz noch?? genauso ist es mit serben und all den anderen ausländern die können uns ned leiden aba geben uns ne arbeit weil sie wissen das ma hart füa geld arbeiten so ist es bei mia z.B ich arbeite mit vieeln leuten aus dem balkan und paar svabos wir balkaner arbeiten dort doppelt soviel wie die svabos und die fangen mit ner arbeit an und geben mia immer das ich zuende mache man kommt sich wie ein coban voa da denkt man sich picka vam materina svabska
Kollege ich find da paar Dinge bedenklich
...wie du schon selbst geschrieben hast. Wo ist die Meinungsfreiheit, auch für türkischstämmige kritische Bürger, Autoren, Schriftsteller, Künstler und Bürgerrechtler, müssen mit Repressalien rechnen, wegen einem verdrehten Ehrenkodex, der keine Kritik zulässt.
Enstpricht nicht dem Leitfaden der Charta für Menschenrechte - dass als höhstes, zu erreichendes Ziel der menschlichen Gemeinschaft gilt. Aber klar, ein großteil der Türkei ist liberaler und aufgeschlossener, als in diesem geografischen Eck üblich.
...Frauen- und Gleichstellungsrechte. Solange noch kulturelle Neigungen zu Ehrenmorde, tschuldige! Ich rede hier natürlich von Extremfällen, es gibt überall schlechte und gute. Es belegen aber die Zahlen in den Frauenhäusern eine andere Bilanz, dass viele Migrantinnen im Vergleich zu Österreicherinnen, Schutz vor gewalttätiger Familie suchen müssen.
...die Kunst ist die Tochter der Freiheit (oder so ähnlich der Spruch). Die Statue am Karlsplatz von der enthüllte Frau mit Kopftuch, wurde auch schon runtergehaut. Ist das nicht als direkter Angriff auf demokratisches Grundrecht zu werten? Was wäre, wenn als nächstes nicht die Statue, sondern ein christlicher Kirchendom daran glauben soll.
...Türkei hat eine sehr weitläufige Grenze zu Georgien, Armenien, Iran, Irak, Syrien. Wer soll diese enormen Grenzgebiete überwachen und kontrolieren? Stichwort Waffen, Drogen, Gotteskrieger...wer sichert die Grenzen?
...könntest du für die Grenzsicherheit garantieren?
ich
könnte nicht für die sicherheit der grenzen garantieren. das ist nicht so das problem. die attentäter von london zb mußten nichteinmal eine grenze überschreiten um im namen allahs zu explodieren. sie waren schon da.
was die presse / meinungsfreiheit / zwangsehen usw. betrifft: ja. vieles liegt im argen. deswegen nannte ich das idiotische gesetz gegen beleidigung des türkentums (frage: was ist ein türkentum?) als beispiel einer solchen menschenrechtswidrigen gesetzgebung, die in der EU gestrichen würde. ersatzlos.
mal ein anfang.
danke für deinen kommentar, er spricht tatsächlich bedenkliches an.
was ist ein Türkentum, was
was ist ein Türkentum, was ist ein Serbentum, was ist ein Österreichtum, ein Deutschtum....
...kulturelle Grenzen werden abgesteckt, meine Meinung.
...ja die Attentäter kommen aus dem Westen, nun gut ein Beweis mehr, dass gewisse Mechanismen greifen.
...warum wenden sich Bürger, die eine Demokratie geniesen, gegen die Demokratie?!
..warum wenden sich Bürger
die eine Demokratie geniesen, gegen die Demokratie?!
einfach: diese waren gotteskrieger, also religiös motiviert, und religion (jede) ist undemokratisch und ausschließlich. siehe papst, bin laden etc.: gottes gesetz Über menschengesetz. gott wil / braucht keine demokratie.
das ist es worüber ich blogge und dafür kassier ich watschen. aber es ist dasselbe paradigma: demokratie hat mit willensfreiheit zu tun, religion mit unfreiheit des willens.
danke für deinen kommentar, trifft dilemma gut!
BB
demokratie genießen heißt, sie zu verstehen
ich bin für die Erziehung zu echter Genußfähigkeit.
vielleicht braucht es dann nicht mehr so viele menschen, die sich darum streiten, welcher der vielen götter der eine richtige ist.
Demokratie ist
...Freiheit des Individuums. Freiheit des Denkens, Handelns, Sprechens.
Die Freiheit das zu tun, solange man sich selbst und anderen kein Leid zufügt.
Demokratische Freiheit fordert mehr persönliche Verantwortung, als in einer Diktatur - wo alles strikt vorgegeben ist, was man zu denken hat und wie zu leben hat.
...nun, gibt es aber offensichtlich Menschen, die sind überfordert von dieser Verantwortung. Vor allem Staaten die eine Prägung durch die Diktatur haben und Selbstverantwortung nie gelebt und verinnerlicht haben.
Die streben eine Diktatur an, die ihnen das Denken, handeln ja sogar die Anziehvorschriften vorgibt. Das ist traurig für jeden mündigen Bürger, der Schwierigkeiten hat die Verantwortung der Freiheit zu übernehmen.
ich sehe das ein wenig anders
demokratie hat vordergründig wenig mit der freiheit des individuums zu tun. demokratie ist eine herrschaftsform.
demokratie kann auch entscheidungen gut heißen, die die freiheit des individuums einschränken.
der einzelne mensch hat in einer demokratie ein stimmrecht, das dem aller anderen gleichgestellt ist. und in "guten demokratien" gibt es auch die freiheit, die eigene meinung zu äußern, sofern sie nicht andere oder historische tatsachen gröblich verletzt....
vielleicht hast du diesen teil der freiheit des einzelnen gemeint - der ist in einer demokratie ein notwendiger teil.
ich habe jetzt nicht die
...rechtlich definierte organisation eines Staatskonstruktes gemeint. Die sich durchaus klar definiert mit den Pflichten und Verantwortung von Bürgern wie auch der Regierung zur Bevölkerung. Das Wort Herrschaftsform gefällt mir so überhaupt nicht - hat was diktatorisches.
Also die bürgerliche Pflicht oder eben Freiheit des einzelnen, mitentscheiden zu können, durch die Möglichkeit der Wahlstimme ohne dafür Repressalien zu befürchten (solange natürlich nicht grob menschenrechtswirdrig).
Vom einzelnen ausgehend, die Möglichkeit sich persönliches Lebensumfeld mitgestalten zu können. Ohne von Staat oder Regierung angeordnet zu bekommen was man anzieht, mit wenn ins Bett geht, strenge vorgaben wie man sich in der öffentlichkeit zu verhalten hat. Und wenn man in einer Kommune lebt Haftstrafen zu befürchten hat.
leider gehört das wort herrschaftsform zur demokratie
wie das pommes frittes zur kartoffel.
aber ich glaube zu wissen, was du meinst und teile vermutlich deine wertvorstellung in diesem punkt.
gefallen finde ich auch keinen daran, aber den gesetzen des parlaments, wo die beschlossen werden, sollten wir "gehorchen", sie einhalten, uns an sie halten, etc., tun das meist auch, hinterfragen diese hoffentlich auch unter nutzung unserer meinungsfreiheit - und es bleibt eine herrschaft. schiaches wort, wir verteilen bei der wahl die macht. ausüben tun sie dann die gewählten vertreter - herrschaft eben.
vielleicht wäre das wort "regierungsmacht" besser.
viel besser die Wortdefinition
...Regierungsmacht oder Regierungsordnung/ Staatsordnung. Gewalt, Macht und Herschaftsstrukturen allesamt einen bitteren Beigeschmack haben.
...bei uns wird die verwaltungstechnische Unterwerfung gefordert und keiner peitscht einen öffentlich aus, sondern die Sanktionierung folgt meistens finanziell, über das Geldbörserl. Was mich dazu bringt, was rechtfertigt eine Schubhaft, die mit dem persönlichen Freiheitsentzug sanktioniert wird, wenn es sich hierbei um eine Verwaltungsübertretung handelt?
Die Herrschaft als Instrument der Mächtigen, das diese in Konfliktsituationen zur Durchsetzung ihrer Interessen einsetzen.
irgendwann ein Blog
Wenn ich mal Zeit habe werde ich ein Blog zu dem "Völkermord" schreiben und es aus verschiedenen Perspektiven bearbeiten.
Aber leider habe ich dafür momentan echt keine Zeit, weil ich bei diesem Blog ins Detail gehen möchte.
mit
spannung erwartet. ist ein historisch sehr interessantes thema. was mich persönlich interessiert ist der zusammenhang zwischen dem genozid an den armeniern und diesem "gesetz" gegen die beleidigung des türkentums. wenn du dazu info hast, bitte bloggen.
danke für das iteresse.
BB
eine erste info dazu
Orhan Pamuk löste vor wenigen Jahren ein mittleres Erdbeben in der Türkei aus, als er in einem Interview mit dem Schweizer "Tages-Anzeiger" kritisierte, die Massaker der Türken an den Armeniern im Jahre 1915 seien noch immer tabuisiert.
Die türkische Staatsanwaltschaft stellte den Schriftsteller und späteren Literaturnobelpreisträger vor Gericht, wegen Herabsetzung und Beschädigung des "Türkentums".
Die Klage gegen Pamuk war nur das jüngste Kapitel in einer langen Auseinandersetzung. Fast hundert Jahre ist es her, dass die Armenier aus Anatolien vertrieben wurden; um die ganze Welt versprengt leben sie seither. Nur eine winzige Minderheit von rund 80.000 Armeniern ist bis heute im 70-Millionen-Einwohnerstaat Türkei geblieben, doch der Halt in ihrer alten Heimat schwindet von Jahr zu Jahr.
Offiziell vollwertige Staatsbürger der Türkischen Republik, leben die Armenier de facto als Bürger zweiter Klasse in dem Land ihrer Vorfahren: Viele Berufe sind ihnen verschlossen, ihre Rechte sind eng begrenzt und werden akribisch überwacht. (...)
http://europenews.dk/de/node/5754 - bitte nicht erschrecken, ist von csi "christian solidarity international". ändert nichts an der richtigkeit der aussagen des artikels, wohl aber ist es gut, sich die blinden flecken der christenmenschen in ihrer eigenen geschichte anzusehen.
und wikipedia: „Türkentum bedeutet die Gesamtheit der nationalen und ideellen Werte, die aus den menschlichen, religiösen und historischen Werten, die die türkische Nation bilden, und aus der nationalen Sprache, den nationalen Gefühlen und Traditionen resultieren.“
und weiter in wikipedia:
Art. 301 Beleidigung der türkischen Nation, des Staates der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates[1]
1. Die Person, die die türkische Nation, die türkische Republik, die Große Nationalversammlung der Türkei, die Regierung der Republik Türkei und die Justizorgane des Staates öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und zwei Jahren bestraft.[1]
2. Die Person, die die Einrichtungen des Militärs oder der Polizei öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und zwei Jahren bestraft.[1]
3. Meinungsäußerungen, die der Kritik dienen, sind nicht als Straftat zu werten.[1]
4. Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen dieser Straftat ist von der Ermächtigung des Justizministers abhängig.[1]
was ist eine "öffentliche verunglimpfung" in der türkei?
in deutschland bedeutet verunglimpfung strafrechtlich folgendes:
Bundesrepublik Deutschland [Bearbeiten]
Der § 90a des Strafgesetzbuches (StGB) spricht von Verunglimpfung im Zusammenhang von „beschimpfen“ oder „böswillig verächtlich machen“.
Folgende Strafrechtstatbestände befassen sich mit der Verunglimpfung:
§ 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
§ 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
§ 90b StGB – Verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen
§ 189 StGB – Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
In den Delikten gegen die persönliche Ehre (Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung) spielt die Verunglimpfung ebenfalls eine Rolle, ohne jedoch in den Tatbeständen ausdrücklich erwähnt zu sein.
Besonderheit:
In Deutschland wird die HolocaustLEUGNUNG auch im Sinne einer Verunglimpfung als Straftat definiert
...der kulturell-ethische
...der kulturell-ethische Kodex sprich das Verständnis wie intepriert sich der Begriff "Schande" im kulturellen Zusammenhang.
z.b. in arabischen Ländern wird das zeigen der Fußsohlen seinem gegenüber, als schwere Beleidigung verstanden. Nun, würde ich das vorher nicht erfahren haben. Würde ich unwissend jede Menge Menschen beleidigen, weil ich gerne im Türkensitz oder mit ausgestreckten Beinen sitze.
zb.: der direkte, lange Blickkontakt als Angriff oder Anflirten gesehen. Wenn man im Westen seinem gegenüber den Blickkontakt meidet, wird das als Feigheit, Unsicherheit, man hat was zu verbergen, gewertet. Aber man würde niemals draufkommen, dass das eigentlich "eine Form von Respekt" zeigen soll.
es braucht doch immer einen anderen
um sich ordentlich genieren zu können oder schande über sich und die seinen zu bringen. also ist schande eine beziehungsempfindung.
und wenn sich jemand anschickt, sich persönlich "in seiner ehre" verletzt zu fühlen, weil du so sitzt, wie du sitzen willst, dann soll er das. wenn er das ändern will, soll er dich darauf ansprechen. also mit dir in direkten kontakt treten - dann klärt sich so manches und du kannst voraussichtlich sitzen wie du willst, ohne beziehungsabbrüche befürchten zu müssen.
und wenn jemand sich verletzt in "seiner ehre" fühlen will, weil du so sitzt wie du es eben willst, ohne mit dir kontakt aufzunehmen, in der freude, dir barbarischem wesen eins reinzudrücken in sachen "ich bin so viel kultivierter als du - du bist böse", dann braucht er das und freut sich insgeheim vielleicht sogar über seine "kultiviertheit".
siehst du, du kannst als gar nicht so viel falsch machen, wie andere sich das oft wünschen.
ach ach...
..."Aber das ist er nicht! So wie es Beweise für den Holocaust, für Srebrenica, etc. gibt, die diese Verbrechen als historische Tatsache festlegen, so gibt es auch am Völkermord an den Armeniern keinen historischen Zweifel..."
Diese Aussage ist ein Dogma in der westlichen Welt. Jeglicher Vergleich der Shoa mit anderen tragischen Ereignissen ist zum Scheitern verurteilt, da die Shoa den Höhepunkt aller Morde aller Massaker darstellt. Die Ereignisse aus dem Jahre 1915 werden erst seit einigen Jahren auf wissenschaftlicher Ebene konstruktiv behandelt. In den nächsten fünzig Jahren wird sich zeigen mit was wir es zu tun haben, nämlich dann, wenn auch die türkischen Archive, also die Archive der "Täter" aufgearbeitet sein werden. Die bisherigen Ergebnisse der Völkermordforschung beruhen hauptsächlich auf Quellen von Dritten also Frankreich, Deutschland oder dem VK...
Wie sagte Hrant Dink einmal, man solle nicht so auf den Begrifflichkeiten beharren, wichtig ist der Dialog und die Aufarbeitung...
..."Im Rahmen der EU ist endlich eine Aufarbeitung des Völkermordes an den Armeniern möglich, weil dann gewisse nationale Gesetze, wie z.B. jenes gegen „Beleidigung des Türkentums“ durch EU-Recht obsolet werden würden"...
Kein Gesetz wird mit der "EU" obsolet, was geschieht ist das angleichen von nationalen Gesetzen an die EU-Richtlinien, dies ist auch schon geschehen und der Begriff "Türkentum" kommt auch nicht mehr im §301 vor.
ja, du hast recht:
"Kein Gesetz wird mit der "EU" obsolet, was geschieht ist das angleichen von nationalen Gesetzen an die EU-Richtlinien, dies ist auch schon geschehen und der Begriff "Türkentum" kommt auch nicht mehr im §301 vor." - und, schon passiert. obsolet oder: hat nicht mehr dieselbe schädliche wirkung wie vorher. - passt.
und: dialog hat was mit begrifflichkeiten zu tun und mit einer auseinandersetzung damit, was mit ihnen bezeichnet werden soll.
und das mit der shoa und kein vergleich und so, diese gegenüberstellung ... da gibt es bei mir einen missing link. das verstehe ich nicht, weshalb du das hier hereinbringst. als würde das als tatsache bestand haben und gleich auch als argument herhalten können. das ergibt einen bitteren beigeschmack. was ist da los monsieur pacha?